Rechtsprechung
| SG Bremen, 22.03.2012 - S 18 AS 2204/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration
SGB X § 33
Rücknahme, Bestimmtheit, Bezug von Sozialleistungen, Sozialleistungen, Arbeitslosengeld, Bewilligungsbescheid, Aufhebungsbescheid, Rückforderungsbescheid, Rückforderung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Rheinland-Pfalz, 30.03.2010 - L 3 AS 138/08
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anforderungen an die Bestimmtheit eines …
Auszug aus SG Bremen, 22.03.2012 - S 18 AS 2204/10
Ein Bescheid, der frühere Bewilligungsbescheide aufhebt und gewährte Leistungen nach dem SGB II zurückfordert, ist nur dann hinreichend bestimmt im Sinne des § 33 SGB X, wenn erkennbar ist, für welchen Zeitraum in welcher Höhe welche Art von Leistungen aufgehoben bzw. zurückgefordert werden (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.3.2010, Az. L 3 AS 138/08).